Wahlen
2021 findet die Landtagswahl und die Bundestagswahl statt
Landtagswahl 2021
Zur Landtagswahl am Sonntag, 14. März 2021 bietet die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) eine Reihe von Veranstaltungen in vielfältigen Formen und für unterschiedliche Gruppen, Internetangebote, Aktivitäten in den sozialen Medien, Publikationen und mehr an.
Hier werden viele Informationen und Hintergründe rund um die Wahlen bereitgestellt.
Informationen von Bürgermeister Daniel Vogt zur Landtagswahl
Landtagswahl in Baden-Württemberg unter Corona-Bedingungen am 14. März 2021
Liebe Wählerinnen und Wähler aus Herbrechtingen und den Teilorten,
am 14. März 2021 findet die Landtagswahl statt. In Baden-Württemberg sind 7,7 Mio. Personen wahlberechtigt, davon rund 500.000 Erstwähler.
In Herbrechtingen wohnen aktuell 9.551 wahlberechtigte Personen, davon 632 die zum ersten Mal ihre Stimme im Rahmen einer Landtagswahl abgeben dürfen.
Nicht alle Entscheidungen und Gesetze werden auf Bundesebene in Berlin getroffen. Viele Entscheidungen sind Ländersache, beispielsweise in den Bereichen wie Bildung und Erziehung, Breitbandausbau und Digitalisierung, Ausstattung der Polizei, öffentlicher Personennahverkehr, Wohnen, Mobilität, Gesundheitsversorgung, Klimaschutz und Umwelt sowie Förderung unserer Betriebe um Handel, Handwerk, Gewerbe und Landwirtschaft. Und das ist nur ein kleiner Ausschnitt der Themenfelder, mit denen die Landesregierung sich befasst.
Sie sehen: Viele unserer Lebensbereiche sind betroffen und es geht auf Ebene der Landesregierung um viel mehr Themen als um die Corona-Pandemie. Es geht um Entscheidungen, die für uns Privatpersonen und auch für uns als Stadt von großer Bedeutung sind.
Deshalb ist es ganz wichtig: Informieren Sie sich über die Wahlprogramme der Parteien, geben Sie anschließend Ihre Stimme ab und beteiligen sich somit aktiv an der Demokratie. Wir haben im Wahlkreis Heidenheim tolle Persönlichkeiten, die es verdienen, einen klaren Auftrag zu erhalten und unsere Interessen im Landtag in Stuttgart zu vertreten.
Die Vorbereitungen zur Landtagswahl laufen auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie bei uns bereits auf Hochtouren.
Wissenswertes um die Durchführung der Wahl in Herbrechtingen:
Bei vergangenen Wahlen hatten wir 15 Urnenwahl- und 2 Briefwahlbezirke, in diesem Jahr wird es bei uns 9 Urnenwahl- und 5 Briefwahlbezirke geben.
Hintergrund ist: Ein Urnenwahlbezirk benötigt mehr als 50 Wähler zur Wahrung des Wahlgeheimnisses und muss „Corona-gerecht“ sein, d.h. Infektionsschutzmaßnahmen müssen getroffen werden. Zudem gehen wir von einer höheren Anzahl von Briefwählerinnen und Wählern aus.
Insgesamt 84 Personen werden am Wahlsonntag im Einsatz sein.
Welche Möglichkeiten zur Wahlteilnahme werden Ihnen geboten?
Im Zeitraum vom 5. bis 21. Februar 2021 erhalten alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Ihre Wahlbenachrichtigung. Mit dieser und Ihrem Ausweisdokument können Sie am 14. März 2021 an der Urnenwahl in Ihrem Wahllokal teilnehmen.
oder:
Sie beantragen Briefwahl, was denkbar einfach ist, wie Sie nachstehend lesen können:
Für die Briefwahl benötigen Sie einen sog. Wahlschein, den Sie auf verschiedene Weise beantragen können:
Durch Abfotografieren des QR Codes auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung;
Damit gelangen Sie direkt auf einen mit Ihren Daten bereits hinterlegten Antrag
Tipp: Sehr komfortabel, funktioniert mit gängigen Smartphones ohne dass eine neue App benötigt wird.
Schriftlich und elektronisch:
Entweder auf dem Vordruck der auf der Rückseite jedes Wahlscheins zu finden ist (Unterschrift nicht vergessen), per Email, Fax oder online unter www.Herbrechtingen.de Rubrik: Stadt und Bürger – Aktuelles – Landtagswahl (Sie können eine andere Person bevollmächtigen, die Briefwahlunterlagen für Sie zu beantragen oder abzuholen).
Persönlich:
Ohne Terminvereinbarung können Sie im Bürgerbüro des Rathauses Herbrechtingen Briefwahl beantragen.
Hinweis:
Eine Antragstellung per Telefon, WhatsApp oder Facebook ist nicht möglich.
Der Antrag für die Briefwahl muss spätestens am 12. März 2021 beim Wahlamt sein.
Weitere Informationen zur und um die Landtagswahl erhalten Sie im Internet und auch in den kommenden Wochen in unserem Amtsblatt „Buigen-Rundschau“.
Informieren Sie sich über die Wahlprogramme und geben Sie Ihre Stimme ab. Die Beteiligung an der Wahl ist wichtig, da sich jeder Einzelne damit einbringen und sich beteiligen kann.
Wenn wir es nicht sind, jede und jeder Einzelne von uns, die mitbestimmen, dann werden es andere tun. Und ob dann die getroffenen Entscheidungen mehr in unserem Sinne sein werden, mag jeder für sich beurteilen.
Daher mein Appell an Sie: Beteiligen Sie sich an der Wahl durch Abgabe Ihrer Stimme.
Am Wahlsonntag selbst werden bereits im Laufe des Abends erste Ergebnisse auf unserer Homepage zu finden sein.
Ihr Daniel Vogt
Bürgermeister
Vorgaben für die Urnenwahl bei der Landtagswahl am 14.03.2021
Die aktuelle Corona-Verordnung gibt folgende Vorgaben für die Urnenwahllokale vor:
Im Wahlgebäude muss eine medizinische Maske oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, getragen werden.
Diese Verpflichtung gilt nicht für
1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr
2. für Personen, die durch ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, oder das Tragen aus sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder zumutbar ist.
Personen, die aus oben genannten Gründen keine Maske tragen, dürfen sich nicht länger als 15 Minuten in den Wahlräumen aufhalten.
- Zu anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten
- Vor dem Betreten des Wahlraums muss jede Person sich die Hände desinfizieren
- Jede Person, die das Wahllokal aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes betritt, ist zur Bereitstellung ihrer Kontaktdaten verpflichtet.
Der Wahlvorstand ist zur Erhebung dieser Daten berechtigt.
Der Zutritt zum Wahlgebäude ist folgenden Personen untersagt, die
- in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind
- typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen
- keine Maske tragen, ohne dass eine der genannten Ausnahmen vorliegt
- ganz oder teilweise nicht zur Angabe ihrer Kontaktdaten bereit sind
Des Weiteren möchten wir Sie darauf hinweisen, dass es aufgrund der geltenden Vorschriften zu längeren Wartezeiten vor dem Wahllokal kommen kann.
Ihr Fachbereich Ordnung und Soziales